Bei der letzten Europawahl haben über 10% der Wähler eine der Parteien gewählt, die die 5%-Hürde verfehlt haben und daher gemeinhin im grauen “Sonstige”-Balken der Wahlergebnisgrafiken landen. Eine dieser “Sonstigen” ist die Piratenpartei, welche immerhin 0,9% der Stimmen bekam. Diese wurde 2006 gegründet und tritt ein für die Freiheit im Netz, für mehr informationelle Selbstbestimmung, Open Access, sowie für ein liberaleres Urheber- und Patentrecht. Kurzum: Für die Generation Internet. Einige sehen in ihr schon die neuen Grünen.
Doch auch wenn sie mit ihren knapp 230.000 Wählerstimmen Platz 11 unter allen teilnehmenden Parteien belegt, benötigt sie doch noch Unterschriften, um zur Bundestagswahl zugelassen zu werden. Genau dafür möchte ich an dieser Stelle werben. Auch wenn du deine Stimme nicht unbedingt den Piraten geben willst, ist es vielleicht in deinem Interesse dir und anderen die Wahl zu ermöglichen.
Ein beiläufiges Zitat gibt eine gute Vorstellung darüber, wo die Reise hingehen soll:
Angesichts der “zahlreichen Verletzungen des geistigen Eigentums im Internet” fragte sich die Ministerin [Zypries] auch, ob beispielsweise eine stärkere Regulierung des Netzes erforderlich ist. So werde es die Politik sicher “die nächsten Jahre beschäftigen”, was aus den geplanten Sperren kinderpornographischer Seiten “folgen wird”, schloss sie eine Ausweitung auf illegale Angebote geschützter Werke zumindest nicht komplett aus. Eventuell sinnvoll sei zudem eine “partielle Einschränkung der Anonymität im Internet“, um etwa “Schüler in Chat-Räumen” besser zu schützen.
Ich muss zugeben, bisher nicht viel von Neukölln gesehen zu haben. Mit der Ausnahme der unmittelbaren Umgebung einiger S- und U-Bahnhöfe und dem Fußweg zu zwei WGs kenne ich den Bezirk nicht. Daher beschränkten sich meine Eindrücke überwiegend auf die meist negative Berichterstattung in den Medien und die Witze von Kurt Krömer.
Nun hatte ich am Montag die Gelegenheit, mit der Buslinie M41 etwas weiter ins nördliche Neukölln hinein zu fahren, um einer frisch umgezogenen Freundin beim Aufbau ihrer schwedischen Möbel behilflich zu sein. Weiterlesen »
Ab sofort gibt es auf dem Petitionsportal des Bundestages die Möglichkeit, seine Stimme gegen Internetzensur abzugeben.
Werden bis zum 16.06.2009 mindestens 50.000 Stimmen erreicht, so geht die Petition zur Beratung an den Petitionsausschuss des Bundestages. Aktueller Zwischenstand: 12840 Stimmen. Mach mit!
Aktualisierung: Das notwendige Quorum von 50.000 Stimmen wurde nach nur 4 Tagen erreicht. Dennoch sollten alle, die es bisher noch nicht getan haben, die Petition unterzeichnen, um ein möglichst deutliches Signal zu setzen. Inzwischen berichtet sogar die Tagesschau:
Thomas Ney, Jahrgang 1986, ist ein Informatik- und Geschichtsstudent aus Berlin. Dies ist seine private Internetseite.