Beiträge zum Thema "Bundestag"

Wolfgang Wieland: Anhaltender Handlungsbedarf bei der Aufarbeitung von Stasi-Verstrickungen

Dass Kritik an dem Umgang der Linkspartei mit ehemaligen Stasi-Tätern nicht ausschließlich aus dem bürgerlichen Lager kommen muss beweist der Grünen-Abgeordnete Wolfgang Wieland in einer aktuellen Stunde des Deutschen Bundestages. Absolut sehens- und hörenswert (alternativ gibt es das Video auch in Textfassung nach dem Klick).

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Der Fall Heilmann und die MfS-Vergangenheit einzelner Abgeordneter

Wer derzeit die deutschsprachige Wikipedia unter der Domain wikipedia.de aufrufen will, bekommt folgenden Text statt der üblichen Suchmaske zu Gesicht:

Mit einstweiliger Verfügung des Landgerichts Lübeck vom 13. November 2008, erwirkt durch Lutz Heilmann, MdB (Die Linke), wird es dem Wikimedia Deutschland e.V. untersagt, "die Internetadresse wikipedia.de auf die Internetadresse de.wikipedia.org weiterzuleiten", solange "unter der Internet-Adresse de.wikipedia.org" bestimmte Äußerungen über Lutz Heilmann vorgehalten werden. Bis auf Weiteres muss das Angebot auf wikipedia.de in seiner bisherigen Form daher eingestellt werden.

Die rechtlichen Schritte erfolgten aufgrund mehrerer, zum Teil unzutreffender Aussagen im Wikipedia-Artikel zu seiner Person. Aber auch Informationen zu seiner hauptamtlichen Tätigkeit für das MfS könnten hiervon betroffen sein. Ferner sind auch Klagen gegen drei Urheber des Artikels eingereicht worden und von Rechnern des Bundestages aus wurde versucht, den entsprechenden Eintrag zu bearbeiten (heise online berichtete).

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