Der FoeBud e.V. hat einen offenen Brief an Frau Leutheusser-Schnarrenberger zum unterzeichnen online gestellt. Dieser soll den Druck auf die FDP erhöhen, die im Wahlkampf gemachten Versprechen in Sachen Bürgerrechte in den Verhandlungen mit der Union weitestgehend durchzusetzen. Es folgt der genaue Wortlaut, um Unterzeichnung wird gebeten.
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Bildquelle: die-linke.de
Bei der letzten Europawahl haben über 10% der Wähler eine der Parteien gewählt, die die 5%-Hürde verfehlt haben und daher gemeinhin im grauen “Sonstige”-Balken der Wahlergebnisgrafiken landen. Eine dieser “Sonstigen” ist die Piratenpartei, welche immerhin 0,9% der Stimmen bekam. Diese wurde 2006 gegründet und tritt ein für die Freiheit im Netz, für mehr informationelle Selbstbestimmung, Open Access, sowie für ein liberaleres Urheber- und Patentrecht. Kurzum: Für die Generation Internet. Einige sehen in ihr schon die neuen Grünen.
Doch auch wenn sie mit ihren knapp 230.000 Wählerstimmen Platz 11 unter allen teilnehmenden Parteien belegt, benötigt sie doch noch Unterschriften, um zur Bundestagswahl zugelassen zu werden. Genau dafür möchte ich an dieser Stelle werben. Auch wenn du deine Stimme nicht unbedingt den Piraten geben willst, ist es vielleicht in deinem Interesse dir und anderen die Wahl zu ermöglichen.
