Thomas Ney

Ringstorff und Wowereit haben es bewiesen: Das „Entzaubern“ der Linken (bzw. PDS/Linkspartei.PDS) war ein Märchen. Als Ringsdorf 1998 das erste Rot-Rote Bündnis einging hatte die SPD 34,3% der Stimmen erhalten, die PDS 24,4%. Zwischenzeitlich schien sich die These zu bestätigen, denn die PDS stürzte 2002 auf 16,4% ab und konnte sich auch 2006 nur geringfügig verbessern. 2009 ist sie wieder da – stärker denn je. Bei der Bundestagswahl erhielt die Linke in Mecklenburg-Vorpommern 29% der Zweitstimmen, die SPD hingegen nur 16,6%.
In Berlin bot sich ein ähnliches Bild. In der Stadt der Mauer koaliert Klaus Wowereit seit 2001 mit den SED-Erben. Damals erhielt die SPD 29,7% der Stimmen, die PDS 13,4%. Seitdem konnte sich die Linke konstant steigern und erhielt zur Bundestagswahl 2009 20,2% der Zweitstimmen. Damit bekam sie noch über 500 Stimmen mehr als die SPD, welche ebenfalls auf 20,2% der Zweitstimmen kam.
Umso verwunderlicher ist es, dass auch Platzeck neuerdings vom „Entzaubern“ spricht. Will der sympathische Brandenburger damit etwa die Enttäuschung darüber überspielen, dass er sich nicht der neuen Linie der Bundespartei entziehen konnte? Diese braucht in so schwerer Zeit nämlich jede Stimme im Bundesrat – koste es was es wolle. Oder versucht er damit vielmehr auch persönlichen Enttäuschungen den Wind aus den Segeln zu nehmen? Noch vor wenigen Wochen zeigte sich Platzeck beim Besuch der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen zutiefst bewegt vom SED-Unrecht. Heute tut er alles, damit die Mark dem Ruf der „kleinen DDR“ gerecht wird, indem er sich mit den SED-Nachfolgern an den Verhandlungstisch setzt und sich mit der einstigen Stasi-Spitzelin Kerstin Kaiser herzt. Warum er trotz der „erfolgreichsten Jahre Brandenburgs“ das Regierungsbündnis mit der CDU nicht fortsetzt, bedarf zumindest einer schlüssigen Erklärung. Das Märchen vom Entzaubern reicht dafür in meinen Augen jedoch nicht.

Die (vorläufigen) Ergebnisse liegen vor. Hier meine Interpretation der Wahlergebnisse.
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Zum Wochenausklang hier ein paar lesenswerte Artikel, auf die ich im Verlauf der Woche im Netz gestoßen bin:
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Als Wolfgang Clement am 25. November – nur einen Tag nach der Rüge durch die Bundesschiedskommission der SPD – aus seiner Partei austrat, war klar, dass er sich auch weiterhin zu Wort melden würde. Dies hat er nun gleich zweimal auf lesenswerte Weise getan.

Zum einen lohnt es sich, sich das dem Politmagazin Cicero gegebene Interview zu seinem Austritt zu lesen, welches die Spekulationen über die Gründung einer sozialliberalen Partei neu befeuert.

Zum anderen hat Clement in seinem jüngsten Kommentar in der Welt die Zustimmung Münteferings zu rot-roten Koalitionen auf Landesebene scharf kritisiert. Es sei der SPD mit ihrer freiheitlich demokratischen Tradition unwürdig, gemeinsame Sache mit den SED-Erben zu machen. Dies sei insbesondere ein Schlag ins Gesicht all jener Genossen, die unter der Zwangsvereinigung mit der KPD gelitten und unter erschwerten Bedingungen die Ost-SPD aufgebaut hätten.

Nun mag man zu Clement stehen wie man will, aber beide Wortmeldungen belegen zumindest eins: Das in der SPD von heute wirklich kein Platz mehr für einen wie ihn ist. Ein Ausstieg aus der Politik bedeutet das jedoch nicht.

Als ich noch klein war und Sat.1 mit zweistelligen Marktanteilen noch zu den ganz Großen gehörte, habe ich gern “ran” mit Beckmann gesehen. Wenn ich heute Beckmann einschalte, dann nur wenn wirklich interessante Gäste in seiner ARD-Sendung sind. Am Montag war dies mit Wolfgang Clement der Fall. Zwischen all den Beckmann-typischen Gute-Nacht-Fragen wie “Was ist das für ein Gefühl…” und “Wie muss man sich das vorstellen…” entglitt dem Moderator aber auch ein Satz, der mich etwas länger beschäftigte.
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